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   LG Arnsberg, 31.10.2006 - 3 S 119/06   

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https://dejure.org/2006,28623
LG Arnsberg, 31.10.2006 - 3 S 119/06 (https://dejure.org/2006,28623)
LG Arnsberg, Entscheidung vom 31.10.2006 - 3 S 119/06 (https://dejure.org/2006,28623)
LG Arnsberg, Entscheidung vom 31. Oktober 2006 - 3 S 119/06 (https://dejure.org/2006,28623)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Zahlung weiterer Zinsen nach Zinsanpassung aus einem Bank-Sparplan; Rechtliche Ausgestaltung des Leistungsanspruchs aus einem "Deutsche Bank Sparplan mit Versicherungsschutz" am Ende der Vertragslaufzeit; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 17.02.2004 - XI ZR 140/03

    Zur Wirksamkeit von Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen

    Auszug aus LG Arnsberg, 31.10.2006 - 3 S 119/06
    Denn die Klausel ist entsprechend der Rechtsprechung des BGH in NJW 2004, 1588 wegen Verstoßes gegen § 10 Nr. 4 AGBGB i. V. m. Art. 229 § 5 EGBGB (= § 308 Nr. 4 BGB) unwirksam.

    Denn der BGH hat in der genannten Grundsatzentscheidung ausgeführt, dass die Bank auf der Grundlage der von ihr beabsichtigten Verwendung des Mittelaufkommens aus den Spareinlagen die maßgeblichen Parameter des Kapitalmarktes für das Aktivgeschäft zugrunde legen darf (BGH, NJW 2004, 1588, 1590 1. Absatz).

  • AG Soest, 30.06.2006 - 14 C 12/06

    Verzinsung eines Sparplans mit Versicherungsschutz durch Verwendung einer

    Auszug aus LG Arnsberg, 31.10.2006 - 3 S 119/06
    Die Berufung des Klägers gegen das am 30.06.2006 verkündete Urteil des Amtsgerichts Soest (Aktenzeichen: 14 C 12/06) wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
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